Patentrecherche in Nürnberg beim DPMA, Register, Gebühren und Fristen

Das Wichtigste auf einen Blick

• Die Patentrecherche in Nürnberg ist am DPMA-Standort möglich, online über DPMAregister und DEPATISnet.
• DPMAregister zeigt Rechtsstand und Verfahrensstand, DEPATISnet durchsucht weltweite Patentpublikationen.
• Gebühren nach PatKostG fallen für Anmeldung, Recherche und Prüfung an.
• Fristen nach PatG und PatV betreffen Zahlungen, Prüfungsantrag und Priorität.
• Vor Ort in Nürnberg helfen Rechercheplätze und Beratung, online nutzen Sie die gleichen Datenbanken.

Der DPMA-Standort Nürnberg und seine Zuständigkeiten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in Nürnberg einen Standort. Dort laufen Patent- und Gebrauchsmusterverfahren, und Sie können Schutzrechtsdaten einsehen. Für Anmelder aus Mittelfranken, Oberfranken und der Oberpfalz ist Nürnberg der nächstgelegene Weg zum Amt, während der Hauptsitz des DPMA in München liegt.

Die Zuständigkeit des DPMA umfasst Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Das Europäische Patentamt (EPA) erteilt europäische Patente, das Bundespatentgericht (BPatG) entscheidet über Beschwerden. In Nürnberg erhalten Sie Auskünfte zum Verfahrensstand Ihrer Anmeldung und zu Schutzrechten Dritter.

Für die Recherche vor Ort stehen Besucherplätze mit Zugang zu den amtlichen Datenbanken bereit. Sie können dort in DPMAregister und DEPATISnet suchen, ohne eigene Lizenz. Für eine Vertiefung bringen Sie Anmeldenummern, Veröffentlichungsnummern oder IPC-Klassen mit.

In und um Nürnberg sitzen Industriebetriebe wie MAN Truck & Bus mit einem Werk in Nürnberg sowie Diehl und Leoni; in Erlangen und Herzogenaurach folgen Siemens und Schaeffler. Viele Recherchen in der Region betreffen deshalb Fahrzeugtechnik, Antriebstechnik und Elektrotechnik.

DPMAregister und DEPATISnet vor Ort und online nutzen

DPMAregister ist das amtliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Sie sehen den Rechtsstand, den Verfahrensstand und die Veröffentlichungen. Über die Expertenrecherche im DPMAregister prüfen Sie gezielt Aktenzeichen, Anmelder und Klassifikationen. Das ist die erste Adresse für eine belastbare Patentrecherche mit Rechtsstand und Verfahrensstand.

DEPATISnet durchsucht weltweite Patentpublikationen und Volltexte. Die Recherche in Patentdokumenten bei DEPATISnet enthält Dokumente aus vielen Ländern, oft mit maschinenlesbarem Volltext. Für den Stand der Technik ist DEPATISnet das zentrale Werkzeug, gerade bei internationalen Anmeldungen.

Die Recherchewege und Datenbanken des DPMA bündeln Register, Datenbanken und Klassifikationshilfen für Anmelder. Wer systematisch sucht, kombiniert Stichwörter, IPC- und CPC-Klassen sowie Anmeldernamen. So finden Sie nicht nur identische Treffer, sondern auch nahe liegende Lösungen.

Vor Ort in Nürnberg und online gelten dieselben Datenbanken. Der Unterschied liegt im Zugang: Im Amtsgebäude stehen Beratung und Besucherplätze bereit, zu Hause nutzen Sie die Weboberflächen. Für die Patentrecherche in Nürnberg reicht ein Termin, um beide Wege zu verbinden.

Gebühren nach PatKostG für Anmeldung und Recherche

Die Gebühren im Patentverfahren richten sich nach dem Patentkostengesetz (PatKostG). Dort sind die Kostentatbestände und Gebühren im Patentverfahren aufgeführt, von der Anmeldegebühr bis zur Jahresgebühr. Die Beträge ändern sich durch Rechtsverordnung, prüfen Sie daher stets die aktuelle Fassung.

Die Anmeldung eines Patents ist gebührenpflichtig, ebenso der Prüfungsantrag. Recherchen in DPMAregister und DEPATISnet sind online kostenfrei, amtliche Recherchedienste können kostenpflichtig sein.

Für eine Anmeldung fallen in der Regel Anmeldegebühr und, falls Sie Prüfung wünschen, Prüfungsgebühr an. Hinzu kommen Jahresgebühren ab dem dritten Jahr. Die genauen Sätze entnehmen Sie der Anlage zum PatKostG, nicht älteren Ratgebern.

Start-ups und Erfinder sollten die Gebühren in die Kalkulation aufnehmen. Eine Patentanmeldung ist keine einmalige Ausgabe, sondern eine Reihe von Zahlungen über die Laufzeit. Wer die Fristen versäumt, zahlt Zuschläge oder verliert den Schutz.

Fristen nach PatG und PatV im Blick behalten

Das Patentgesetz (PatG) und die Patentverordnung (PatV) regeln Fristen und Form. Die formalen Anforderungen an Patentanmeldungen und das Verfahren nach PatV konkretisieren, wie eine Anmeldung aufgebaut sein muss, damit sie wirksam eingereicht ist. Dazu gehören Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung. Fehlt ein Teil, setzt das DPMA eine Frist zur Nachreichung.

Wichtige Fristen sind die Zahlung der Anmeldegebühr, der Prüfungsantrag und die Inanspruchnahme der Priorität. Der Prüfungsantrag ist innerhalb von sieben Jahren nach Anmeldung zu stellen. Die Priorität einer Voranmeldung können Sie innerhalb von zwölf Monaten beanspruchen.

Jahresgebühren sind jährlich zu zahlen, ab dem dritten Jahr. Bei Zahlungsverzug greifen Nachzahlungsfristen und Zuschläge. Wer die Fristen nach PatG und PatV nicht einhält, riskiert den Verlust des Patents oder der Anmeldung.

Ein Fristenkalender mit Amtsnummer, Fristart und Datum hilft. Tragen Sie auch die Fristen aus dem EPA-Verfahren ein, falls Sie parallel eine europäische Anmeldung betreiben. So vermeiden Sie Kollisionen zwischen nationalem und europäischem Verfahren.

Praktische Rechercheabläufe für Anmelder in Nürnberg

Ein strukturierter Ablauf spart Zeit und Geld. Die folgenden Schritte lassen sich vor Ort in Nürnberg oder online durchführen.

1. Erfindung in Merkmale zerlegen und Stichwörter notieren.
2. IPC- und CPC-Klassen über die DPMA-Hilfen bestimmen.
3. In DEPATISnet weltweit nach Patentpublikationen und Volltexten suchen.
4. In DPMAregister den Rechtsstand und Verfahrensstand prüfen.
5. Treffer dokumentieren und gegenüber der eigenen Lösung abgrenzen.
6. Vor der Anmeldung die Gebühren nach PatKostG und die Fristen nach PatG und PatV prüfen.

Checkliste für die Recherche in Nürnberg:

• Anmeldenummern, Veröffentlichungsnummern oder IPC-Klassen bereithalten.
• DEPATISnet-Suche mit Stichwörtern und Klassen kombinieren.
• DPMAregister auf Rechtsstand und Verfahrensstand prüfen.
• Fristen für Prüfungsantrag und Priorität notieren.
• Gebühren nach PatKostG in die Kalkulation aufnehmen.
• Bei Bedarf einen Termin am DPMA-Standort Nürnberg vereinbaren.

Ein Praxisbeispiel: Ein Nürnberger Maschinenbauer entwickelt eine neue Führungsschiene. Er sucht in DEPATISnet nach Führungsschienen und IPC-Klassen, findet mehrere ältere Dokumente und grenzt seine Anmeldung ab. Anschließend prüft er in DPMAregister, ob die relevanten Patente noch in Kraft sind. Vor der Anmeldung stellt er den Prüfungsantrag fristgerecht und zahlt die Gebühren.

Beratungsangebote und Ansprechpartner

Am DPMA-Standort Nürnberg erhalten Sie Auskünfte zum Verfahren und zur Recherche. Die Mitarbeiter helfen bei der Bedienung von DPMAregister und DEPATISnet. Für rechtliche Fragen ist ein Patentanwalt oder eine Patentanwältin sinnvoll, die Pflichtmitglied der Patentanwaltskammer mit Sitz in München sind.

In Nürnberg beraten die IHK Nürnberg für Mittelfranken, die Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg mit ihren Transferstellen. Das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen forscht in Erlangen und Nürnberg. Auf der NürnbergMesse zeigen Fachmessen wie die Embedded World und die SPS, wo Wettbewerber technisch stehen.

Für die Anmeldung selbst gelten die formalen Vorgaben der PatV. Reichen Sie die Unterlagen vollständig ein, um Nachfragen zu vermeiden. Bei Marken und Designs gilt das Markengesetz (MarkenG), für Patente das PatG.

Nutzen Sie die Onlineangebote des DPMA, wenn kein Termin in Nürnberg möglich ist. Die Datenbanken sind identisch, die Beratung vor Ort ist ein Zusatz. So bleibt die Patentrecherche in Nürnberg und von jedem anderen Ort aus möglich.

Häufige Fragen

Was kostet eine Patentrecherche in Nürnberg? Die Online-Recherche in DPMAregister und DEPATISnet ist kostenfrei. Amtliche Recherchedienste und die Anmeldung selbst sind gebührenpflichtig nach PatKostG.

Kann ich DPMAregister und DEPATISnet vor Ort nutzen? Ja, am DPMA-Standort Nürnberg stehen Besucherplätze mit Zugang zu den amtlichen Datenbanken bereit. Online nutzen Sie dieselben Datenbanken von zu Hause.

Welche Fristen muss ich als Anmelder beachten? Zu den wichtigsten Fristen gehören die Zahlung der Anmeldegebühr, der Prüfungsantrag innerhalb von sieben Jahren und die Priorität innerhalb von zwölf Monaten. Die Einzelheiten regeln PatG und PatV.

Wo finde ich die aktuellen Gebühren? Die Kostentatbestände und Gebühren stehen im Patentkostengesetz (PatKostG) und seiner Anlage. Prüfen Sie dort die aktuelle Fassung, da sich Beträge ändern können.

Brauche ich für die Recherche einen Patentanwalt? Für die reine Recherche nicht. Für die Formulierung und Einreichung der Anmeldung ist die Unterstützung durch einen Patentanwalt oder eine Patentanwältin der Patentanwaltskammer empfehlenswert.

Was unterscheidet DPMAregister von DEPATISnet? DPMAregister ist das amtliche Register mit Rechtsstand und Verfahrensstand. DEPATISnet durchsucht weltweite Patentpublikationen und Volltexte für den Stand der Technik.