Patentrecherche in Nürnberg beim DPMA, Register, Gebühren und Fristen

Das Wichtigste auf einen Blick

DPMA, PIZ Nürnberg und Zuständigkeiten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in Nürnberg keinen eigenen Standort. Nach der Standortübersicht des DPMA liegen die Dienststellen in München, Jena und Berlin. Für Anmelder aus Mittelfranken, Oberfranken und der Oberpfalz ist das Patentinformationszentrum Nürnberg (PIZ) die örtliche Anlaufstelle.

Das PIZ Nürnberg sitzt bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken in der Ulmenstraße 52, 90443 Nürnberg. Die IHK nennt als Servicezeiten Montag bis Donnerstag 8:00 bis 16:30 Uhr und Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr. Termine für die Recherche werden nach Vereinbarung über die IHK vergeben; Kontakt: Telefon 0911 1335-0, Buchungsweg auf der PIZ-Seite der IHK.

Die Zuständigkeit des DPMA umfasst Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Das Europäische Patentamt (EPA) erteilt europäische Patente, das Bundespatentgericht (BPatG) entscheidet über Beschwerden. Im PIZ Nürnberg erhalten Sie Auskünfte zum Verfahrensstand Ihrer Anmeldung und zu Schutzrechten Dritter.

Das DPMA selbst nennt für Nürnberg keine Besucherplätze; örtliche Rechercheplätze bietet nach eigenen Angaben das PIZ Nürnberg. Dort können Sie in DPMAregister und DEPATISnet suchen, ohne eigene Lizenz. Für eine Vertiefung bringen Sie Anmeldenummern, Veröffentlichungsnummern oder IPC-Klassen mit.

In der Region Nürnberg prägen Industriebetriebe wie MAN, Diehl, Leoni, Siemens und Schaeffler die Recherchefragen zu Fahrzeug-, Antriebs- und Elektrotechnik.

DPMAregister und DEPATISnet vor Ort und online nutzen

DPMAregister ist das amtliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Sie sehen den Rechtsstand, den Verfahrensstand und die Veröffentlichungen. Über die Expertenrecherche im DPMAregister prüfen Sie gezielt Aktenzeichen, Anmelder und Klassifikationen. Das ist die erste Adresse für eine belastbare Patentrecherche.

DEPATISnet durchsucht weltweite Patentpublikationen und Volltexte. Die Recherche in Patentdokumenten bei DEPATISnet enthält Dokumente aus vielen Ländern, oft mit maschinenlesbarem Volltext. Für den Stand der Technik ist DEPATISnet das zentrale Werkzeug, gerade bei internationalen Anmeldungen.

Die Recherchewege und Datenbanken des DPMA bündeln Register, Datenbanken und Klassifikationshilfen für Anmelder. Wer systematisch sucht, kombiniert Stichwörter, IPC- und CPC-Klassen sowie Anmeldernamen. So finden Sie nicht nur identische Treffer, sondern auch nahe liegende Lösungen.

Vor Ort in Nürnberg und online gelten dieselben Datenbanken. Der Unterschied liegt im Zugang: Im PIZ Nürnberg stehen Beratung und Rechercheplätze bereit, zu Hause nutzen Sie die Weboberflächen. Für die Patentrecherche in Nürnberg reicht ein Termin, um beide Wege zu verbinden.

Gebühren nach PatKostG für Anmeldung und Recherche

Die Gebühren im Patentverfahren richten sich nach dem Patentkostengesetz (PatKostG). Dort sind die Kostentatbestände und Gebühren im Patentverfahren aufgeführt, von der Anmeldegebühr bis zur Jahresgebühr. Die folgende Tabelle nennt die Beträge in Euro, Stand Mai 2026.

Quelle: Anlage zum PatKostG, Stand Mai 2026.

Die Anmeldung eines Patents ist gebührenpflichtig, ebenso der Prüfungsantrag. Recherchen in DPMAregister und DEPATISnet sind online kostenfrei, amtliche Recherchedienste können kostenpflichtig sein.

Eine Patentanmeldung ist keine einmalige Ausgabe, sondern eine Reihe von Zahlungen über die Laufzeit. Wer die Fristen versäumt, zahlt Zuschläge oder verliert den Schutz.

Fristen nach PatG und PatV im Blick behalten

Das Patentgesetz (PatG) und die Patentverordnung (PatV) regeln Fristen und Form. Die formalen Anforderungen an Patentanmeldungen und das Verfahren nach PatV konkretisieren, wie eine Anmeldung aufgebaut sein muss, damit sie wirksam eingereicht ist. Dazu gehören Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung. Fehlt ein Teil, setzt das DPMA eine Frist zur Nachreichung.

Wichtige Fristen sind die Zahlung der Anmeldegebühr, der Prüfungsantrag und die Inanspruchnahme der Priorität. Der Prüfungsantrag ist innerhalb von sieben Jahren nach Anmeldung zu stellen. Die Priorität einer Voranmeldung können Sie innerhalb von zwölf Monaten beanspruchen.

Jahresgebühren sind jährlich zu zahlen, ab dem dritten Jahr. Bei Zahlungsverzug greifen Nachzahlungsfristen und Zuschläge. Wer die Fristen nach PatG und PatV nicht einhält, riskiert den Verlust des Patents oder der Anmeldung.

Ein Fristenkalender mit Amtsnummer, Fristart und Datum hilft. Tragen Sie auch die Fristen aus dem EPA-Verfahren ein, falls Sie parallel eine europäische Anmeldung betreiben. So vermeiden Sie Kollisionen zwischen nationalem und europäischem Verfahren.

Praktische Rechercheabläufe für Anmelder in Nürnberg

Ein strukturierter Ablauf spart Zeit und Geld. Die folgenden Schritte lassen sich im PIZ Nürnberg oder online durchführen.

Checkliste für die Recherche in Nürnberg:

Ein Praxisbeispiel: Ein Nürnberger Maschinenbauer entwickelt eine neue Führungsschiene. Er sucht in DEPATISnet nach Führungsschienen und IPC-Klassen, findet mehrere ältere Dokumente und grenzt seine Anmeldung ab. Anschließend prüft er in DPMAregister, ob die relevanten Patente noch in Kraft sind. Er meldet am 15. März 2025 an; den Prüfungsantrag stellt er am 10.

März 2032, also innerhalb der Siebenjahresfrist, und zahlt die Gebühren.

Beratung und Ansprechpartner in Nürnberg

Im PIZ Nürnberg erhalten Sie Auskünfte zum Verfahren und zur Recherche. Die Mitarbeiter helfen bei der Bedienung von DPMAregister und DEPATISnet. Für rechtliche Fragen ist ein Patentanwalt oder eine Patentanwältin sinnvoll; sie sind Pflichtmitglied der Patentanwaltskammer mit Sitz in München.

In Nürnberg beraten die IHK Nürnberg für Mittelfranken, die Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg mit ihren Transferstellen. Das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen forscht in Erlangen und Nürnberg. Auf der NürnbergMesse zeigen Fachmessen wie die Embedded World und die SPS, wo Wettbewerber technisch stehen.

Für die Anmeldung selbst gelten die formalen Vorgaben der PatV. Reichen Sie die Unterlagen vollständig ein, um Nachfragen zu vermeiden. Bei Marken und Designs gilt das Markengesetz (MarkenG), für Patente das PatG.

Nutzen Sie die Onlineangebote des DPMA, wenn kein Termin in Nürnberg möglich ist. Die Beratung vor Ort ist ein Zusatz; die Recherche bleibt auch von jedem anderen Ort aus möglich.

Häufige Fragen