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Teil von Schutzrechtsdaten: Quellen, Formate und Nutzung für Unternehmen

Schutzrechtsdaten aufbereiten in 4 Schritten für Unternehmen

Schutzrechtsdaten aufbereiten in 4 Schritten: Export, Bereinigung, IPC-Klassifikation und Monitoring mit DPMAregister, Espacenet und PATSTAT.

Dies ist ein redaktionelles Pseudonym der Publikation und keine Behauptung einer unabhängig verifizierten persönlichen Identität. Ursprüngliche redaktionelle Zuordnung: Ressort Erfindungen.

Das Wichtigste auf einen Blick

Vier Schritte der Schutzrechtsdaten-Aufbereitung

  1. Export aus DPMAregister, Espacenet, PATSTAT
  2. Bereinigung und Vereinheitlichung der Felder
  3. Klassifikation mit IPC und Technologiefeldern
  4. Monitoring und Warnmeldungen einrichten

Schritt 1: Datenexport aus DPMAregister, Espacenet und PATSTAT

Zuerst exportieren Sie die Rohdaten. Für deutsche Schutzrechte nutzen Sie die Expertenrecherche in DPMAregister. Dort lassen sich Trefferlisten als CSV-Datei herunterladen. Der Export umfasst Felder wie Anmelder, Erfinder, IPC, Anmeldetag und Rechtsstand. Ein Patentteam benötigt für 1.000 Treffer etwa 15 Minuten. Die Expertenrecherche in DPMAregister bietet zudem Filter nach Anmelder und IPC.

Für internationale Daten verwenden Sie Espacenet. Espacenet bietet ebenfalls einen CSV-Export für Rechercheergebnisse. Bei großen Datenmengen greifen Sie auf PATSTAT zurück. PATSTAT liefert bibliografische Daten, Zitate und Rechtsstandsinformationen per SQL-Abfrage. Zuständig ist die Datenanalyse oder das Patentteam. Rechnen Sie mit ein bis zwei Stunden pro Quelle. Dokumentieren Sie das Exportdatum, damit spätere Aktualisierungen nachvollziehbar sind.

Schritt 2: Bereinigung und Vereinheitlichung der Felder

Nach dem Export bereinigen Sie die Daten. Anmeldernamen erscheinen oft in variierenden Schreibweisen. Vereinheitlichen Sie Rechtsformen und Abkürzungen. Entfernen Sie Dubletten. Prüfen Sie den Rechtsstand: erteilt, anhängig oder erloschen. Aktualisieren Sie Anmeldetag und Prioritätsdatum. Achten Sie auf einheitliche Ländercodes und Datumsformate.

Werkzeuge wie OpenRefine oder Python pandas helfen. Für 10.000 Datensätze benötigt ein Analyst zwei bis vier Stunden. Zuständig ist die Datenanalyse. Dokumentieren Sie jede Änderung, damit Berichte nachvollziehbar bleiben. Legen Sie Regeln für die Namensbereinigung schriftlich fest.

Schritt 3: Klassifikation mit IPC und Technologiefeldern

Ordnen Sie jedem Datensatz IPC-Codes zu. Die IPC gliedert Technologien in Sektionen, Klassen, Unterklassen und Gruppen. Eine Übersicht bietet das DPMA auf seiner IPC-Seite. Nutzen Sie die IPC, um Technologiefelder zu definieren. Ein Unternehmen kann beispielsweise alle Patente zur Batterietechnik über IPC-Code H01M filtern.

Die Klassifikation dauert drei bis fünf Stunden für 10.000 Sätze. Zuständig ist ein Patentanalyst. Prüfen Sie stichprobenartig, ob die Zuordnung korrekt ist. Achten Sie auf Mehrfachklassifikationen. Vergeben Sie bei Bedarf eigene Technologietags zusätzlich zur IPC.

Schritt 4: Monitoring und Warnmeldungen einrichten

Richten Sie ein Monitoring ein. Warnmeldungen sollen neue Anmeldungen, Rechtsstandsänderungen und Fristen melden. Viele Patentdatenbanken bieten Alert-Funktionen. Eigene Skripte können täglich DPMAregister und Espacenet abfragen. Definieren Sie Schwellenwerte, etwa neue Patente im Technologiefeld. Legen Sie fest, ob Meldungen per E-Mail oder in einem Dashboard erscheinen.

Das Monitoring kostet ein bis zwei Stunden pro Monat. Zuständig ist der IP-Manager. Legen Sie fest, wer Meldungen prüft und an wen sie gehen. Aktualisieren Sie die Warnregeln quartalsweise. Testen Sie die Warnmeldungen einmal pro Quartal.

Aufwand, Gebühren und Zuständigkeiten

Die folgende Tabelle fasst den Aufwand zusammen. Die Werte beziehen sich auf 10.000 Datensätze.

SchrittZuständigZeitaufwandKosten (Beispiel)
ExportDatenanalyse1 bis 2 Stunden80 bis 160 Euro
BereinigungDatenanalyse2 bis 4 Stunden160 bis 320 Euro
KlassifikationPatentanalyst3 bis 5 Stunden240 bis 400 Euro
MonitoringIP-Manager1 bis 2 Stunden pro Monat80 bis 160 Euro pro Monat

Beispielrechnung: Ein Stundensatz von 80 Euro inklusive 19 Prozent Umsatzsteuer ergibt für 20 Stunden 1.600 Euro. Die DPMA-Gebühren für Schutzrechtsverfahren sind davon getrennt. Nach dem Patentkostengesetz betragen die Anmeldegebühr 40 Euro (elektronisch), der Prüfungsantrag 150 Euro und der Rechercheantrag 300 Euro. Stand 2025. Diese Gebühren sind öffentlich-rechtlich und enthalten keine Umsatzsteuer.

Häufige Fragen

Wie lange dauert die Aufbereitung von 10.000 Datensätzen?

Etwa 8 bis 12 Stunden, abhängig von Quellen und Datenqualität.

Welche Felder sind für die Aufbereitung Pflicht?

Anmelder, IPC, Rechtsstand und Anmeldetag.

Ist DPMAregister kostenlos?

Ja, Recherche und Export in DPMAregister sind kostenfrei.

Was kostet PATSTAT?

PATSTAT ist kostenpflichtig. Die Lizenzgebühren veröffentlicht das Europäische Patentamt.

Wie oft sollte das Monitoring aktualisiert werden?

Je nach Technologiefeld wöchentlich oder monatlich.

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