Patentrecherche oder Schutzrechtsdaten im Vergleich mit DPMAregister, Espacenet und Depatisnet

Das Wichtigste auf einen Blick

Registerdaten und Patentdokumente: zwei verschiedene Aufgaben

DPMAregister ist das amtliche Register des Deutschen Patent- und Markenamts. Es führt Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs mit Anmeldedaten, Veröffentlichungsdaten, Inhabern, Vertretern, Rechtsstand und Akteneinsicht. Die Expertenrecherche in DPMAregister sucht feldbezogen in diesen Beständen, etwa nach Anmeldenummer, Inhaber oder IPC.

Espacenet betreibt das Europäische Patentamt. Die Datenbank enthält mehr als 150 Millionen Patentdokumente aus über 100 Ämtern, mit bibliografischen Daten, Zusammenfassungen, Beschreibungen, Zeichnungen und Patentfamilien. Rechtsstandsinformationen erreicht der Nutzer über Verknüpfungen zum Europäischen Register und zu nationalen Registern.

DEPATISnet baut das DPMA auf und führt Patentdokumente aus über 100 Ämtern, darunter deutsche Volltexte und Faksimiles weit zurückreichender Jahrgänge. Die Suche arbeitet mit einer eigenen Abfragesprache samt Feldern, Operatoren und Trunkierung. Das unterscheidet sie deutlich von den Formularen in DPMAregister.

Registerdaten beantworten die Frage, wer welches Recht mit welchem Status hält. Dokumentdatenbanken beantworten die Frage, was technisch offenbart wurde.

Umfang, Aktualität und Gebühren im Vergleich

DPMAregister gibt den Rechtsstand zum Zeitpunkt des Abrufs wieder. In Espacenet fließen neue Dokumente im Wochenrhythmus ein, in DEPATISnet werden die Bestände regelmäßig ergänzt; Rechtsstandsänderungen werden in beiden Datenbanken erst über Verknüpfungen sichtbar.

Die Online-Nutzung aller drei Angebote kostet nichts. Gebühren fallen für amtliche Verfahren an. Der Rechercheantrag nach § 43 PatG kostet 300 Euro, der Prüfungsantrag nach § 44 PatG 350 Euro, die Anmeldegebühr 60 Euro und bei elektronischer Anmeldung 40 Euro. Maßgeblich ist die Anlage des Patentkostengesetzes in der geltenden Fassung.

Beispielrechnung für eine elektronische Anmeldung mit Recherche und Prüfung: 40 Euro plus 300 Euro plus 350 Euro ergibt 690 Euro, Stand: geltende Gebührentabelle des DPMA. Umsatzsteuer fällt nicht an, weil es sich um hoheitliche Gebühren handelt. Vertreterkosten und Übersetzungskosten sind darin nicht enthalten. Beim EPA richten sich die Amtsgebühren nach dessen eigener Gebührenordnung, die Recherche ist dort Teil des Erteilungsverfahrens.

Bedienung und Export in fünf Schritten

Bei der Bedienung liegen die Angebote weit auseinander. DPMAregister führt mit deutschsprachigen Formularen durch Registerfelder. Espacenet bietet eine einfache Suchzeile, eine erweiterte Maske und einen Klassifikationsbrowser. DEPATISnet verlangt Feldkürzel und Operatoren, belohnt das aber mit reproduzierbaren Suchläufen.

Beim Export unterscheiden sich die Formate. DEPATISnet gibt Trefferlisten und Dokumente unter anderem als CSV, XML und PDF aus, Espacenet als CSV, XLSX und PDF. DPMAregister ist auf einzelne Registerauszüge ausgelegt, die sich als PDF sichern oder ausdrucken lassen. Für Serienauswertungen sind amtliche Datenlieferungen des DPMA der passendere Weg als das Abtippen aus der Webansicht.

Wann eine Recherche beim DPMA oder EPA sinnvoll ist

Eine Datenbankrecherche dokumentiert den Stand der Technik, sie bewertet ihn aber nicht. Wer eine Einschätzung zur Patentfähigkeit braucht, kann beim DPMA einen Rechercheantrag nach § 43 des Patentgesetzes stellen. Der Recherchenbericht nennt die entgegengehaltenen Dokumente und deren Einstufung. Beim EPA gehört der europäische Recherchenbericht zum Erteilungsverfahren.

Vor einer Anmeldung lohnt sich die Kombination aus Klassifikationsrecherche und Registerprüfung. Die Internationale Patentklassifikation IPC ordnet Dokumente Technologiefeldern zu und macht Suchläufe über Sprachgrenzen hinweg vergleichbar.

Für Freiheitsanalysen zählt zusätzlich, in welchen Ländern ein Recht in Kraft ist, welche Ansprüche erteilt wurden und ob Jahresgebühren gezahlt sind. Diese Angaben liefert für deutsche Schutzrechte das Register, nicht die Volltextdatenbank.

Häufige Fragen

Ist die Recherche in DPMAregister, Espacenet und DEPATISnet kostenlos?

Ja. Die Webanwendungen sind ohne Gebühr nutzbar. Kosten entstehen erst, wenn das DPMA oder das EPA eine amtliche Recherche durchführt oder ein Prüfungsverfahren geführt wird.

Warum zeigen DPMAregister und Espacenet unterschiedliche Rechtsstände?

DPMAregister ist die amtliche Quelle für deutsche Schutzrechte. Espacenet und DEPATISnet führen Rechtsstandsdaten über Verknüpfungen nach, sodass dort ein älterer Stand sichtbar sein kann. Im Zweifel gilt der Registerauszug.

Was kostet ein Rechercheantrag beim DPMA?

Der Rechercheantrag nach § 43 PatG kostet 300 Euro, der Prüfungsantrag nach § 44 PatG 350 Euro. Beide Beträge sind hoheitliche Gebühren ohne Umsatzsteuer.

Wann ist eine Recherche beim EPA sinnvoll?

Wenn ein europäisches Patent angestrebt wird, weil der Recherchenbericht des EPA zum Erteilungsverfahren gehört und mehrere Staaten abdeckt.

Welche Datenbank eignet sich für Klassifikationsrecherchen?

Espacenet und DEPATISnet, beide mit Zugriff auf IPC und CPC. DEPATISnet erlaubt komplexere Abfragen, Espacenet eine schnellere Orientierung.