Erfindungen
Teil von Patentrecherche in Deutschland: Ämter, Werkzeuge und Ablauf
Patentrecherche in 5 Schritten für Einsteiger
Patentrecherche in 5 Schritten: Erfindung beschreiben, IPC und CPC nutzen, Espacenet und DEPATISnet durchsuchen, Treffer bewerten, Kosten im Blick.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Fünf Schritte führen von der Erfindungsbeschreibung über IPC und CPC bis zur Bewertung der Treffer.
- Espacenet und DEPATISnet sind kostenlos, den deutschen Rechtsstand prüfen Sie in DPMAregister.
- Suchfelder und Filter grenzen das Ergebnis stärker ein als lange Schlagwortketten.
- Die amtliche Recherche beim DPMA kostet 300 Euro, Behördengebühren sind umsatzsteuerfrei.
Schritt 1: Erfindung beschreiben, Begriffe sammeln
Beschreiben Sie die Erfindung in drei Sätzen: Welches Problem löst sie und was ist daran neu?
Suchbegriffe sammeln
- Erfindung in drei Sätzen beschreiben
- Problem und Neuheit benennen
- Technisches Substantiv je Bauteil notieren
- Zwei Synonyme ergänzen
- Englische Entsprechung ergänzen
- Oberbegriffe prüfen, nicht nur Produktname
Aus dieser Beschreibung leiten Sie die Suchbegriffe ab. Notieren Sie zu jedem Bauteil das technische Substantiv, zwei Synonyme und die englische Entsprechung.
Wer nur einen Begriff eingibt, verliert Treffer: Anmeldungen sprechen von einer Vorrichtung, nicht von der Produktbezeichnung Ihres Prototyps. Prüfen Sie deshalb auch Oberbegriffe wie Befestigungselement, nicht nur die Schraube aus Ihrem Aufbau.
Schritt 2: Technologiefeld über IPC und CPC bestimmen
Die Internationale Patentklassifikation ordnet jedes Dokument einem Technologiefeld zu. Aufbau und Nutzung beschreibt das DPMA in seiner Übersicht zur Internationalen Patentklassifikation IPC.
IPC und CPC nutzen
- Stichwort in IPC-Übersicht suchen
- Passende Klassen notieren, z. B. H02K
- CPC als Erweiterung der IPC prüfen
- Klassen als Suchfeld in Espacenet eingeben
- Treffer mit Stichwortsuche vergleichen
Suchen Sie dort nach Stichwörtern und notieren Sie die passenden Klassen, zum Beispiel H02K für elektrische Maschinen. Die CPC erweitert die IPC und wird von EPO und USPTO gemeinsam gepflegt.
In Espacenet nutzen Sie beide Klassen als Suchfeld. Eine passende Klasse bringt meist mehr Treffer als ein falsch geratenes Stichwort.
Schritt 3: Datenbank wählen, Suchfelder füllen
Espacenet deckt weltweite Patentdokumente ab und ist kostenlos. DEPATISnet bietet Volltexte und ebenfalls kostenlosen Zugang, DPMAregister liefert den deutschen Rechtsstand.
Beide Recherchedatenbanken arbeiten mit Suchfeldern: Titel, Abstract, Anmelder, IPC, Veröffentlichungsdatum. Starten Sie mit Titel und Abstract.
Diese Felder sind kurz und enthalten die Kernaussage. Erst wenn die Trefferzahl unter etwa 200 liegt, ziehen Sie den Volltext hinzu.
Schritt 4: Operatoren und Filter richtig setzen
AND verbindet Begriffe, OR erweitert die Suche, NOT schließt aus. Setzen Sie Klammern, wenn Sie Operatoren mischen.
Eine Trunkierung wie schraub* fängt Schraube, Schrauben und Schraubverbindung ab. Filter grenzen danach nach Anmeldejahr, Land und Rechtsstatus ein.
Ändern Sie immer nur eine Einstellung und vergleichen Sie die Trefferzahl. Zu viele Filter auf einmal verdecken, welcher Schritt die Liste verkürzt hat.
Schritt 5: Treffer bewerten, Rechtsstand prüfen
Lesen Sie bei jedem Treffer zuerst Titel, Abstract und die Hauptzeichnung. Prüfen Sie dann die Patentfamilie: Dasselbe Dokument erscheint als Anmeldung, als Offenlegungsschrift und als erteiltes Patent.
Ein Treffer ist nur dann ein Hindernis, wenn das Schutzrecht noch in Kraft ist. Den deutschen Rechtsstand prüfen Sie in der Expertenrecherche von DPMAregister.
Notieren Sie zu jedem relevanten Treffer Nummer, Datum und Fundstelle. Diese Liste brauchen Sie für die Anmeldung und für spätere Einwände.
Suchfelder und Filter im Überblick
| Suchfeld | Wirkung | Start |
|---|---|---|
| Titel und Abstract | Kernaussage in wenigen Wörtern | erste Suchanfrage |
| IPC und CPC | Technologiefeld statt Wortlaut | zwei bis drei Klassen mit OR |
| Anmelder und Erfinder | Wettbewerbsbeobachtung | zweiter Durchgang |
| Prioritätsdatum und Land | Zeitraum und Markt eingrenzen | nach der ersten Liste |
| Rechtsstatus | erteilte und aufrechterhaltene Patente | in DPMAregister prüfen |
Was die Recherche kostet
| Leistung | Anbieter | Betrag | Stand | Umsatzsteuer |
|---|---|---|---|---|
| Freie Recherche weltweit | Espacenet | 0 Euro | laufend | keine |
| Volltextsuche | DEPATISnet | 0 Euro | laufend | keine |
| Registerauskunft | DPMAregister | 0 Euro | laufend | keine |
| Amtliche Recherche | DPMA | 300 Euro | geltende Anlage zum PatKostG | keine |
| Prüfungsantrag | DPMA | 350 Euro | geltende Anlage zum PatKostG | keine |
Kostenlos sind Espacenet, DEPATISnet und DPMAregister. Für die amtliche Recherche nach Paragraf 43 PatG berechnet das DPMA 300 Euro, für den Prüfungsantrag 350 Euro.
Beide Beträge stehen in der Anlage zum Patentkostengesetz und enthalten keine Umsatzsteuer, weil es hoheitliche Gebühren sind. Kommerzielle Recherchen rechnen Anbieter nach Aufwand ab, auf ihren Rechnungen steht zusätzlich 19 Prozent Umsatzsteuer.
Häufige Fragen
Reicht eine kostenlose Recherche in Espacenet aus?
Für den ersten Überblick ja. Vor einer Anmeldung prüfen Sie zusätzlich den Rechtsstand und wiederholen die Suche in DEPATISnet, weil beide Datenbanken unterschiedliche Bestände abdecken.
Wie viele Treffer sollte eine Suchanfrage liefern?
Eine bis zwei Bildschirmseiten sind ein guter Startwert. Bei mehr als 200 Treffern fehlt ein Suchfeld, bei null Treffern ist ein Begriff zu eng gewählt.
Was kostet die amtliche Recherche beim DPMA?
300 Euro für die Recherche nach Paragraf 43 PatG, 350 Euro für den Prüfungsantrag. Beide Beträge sind hoheitliche Gebühren und enthalten keine Umsatzsteuer.
Muss ich jede Recherche dokumentieren?
Ja. Notieren Sie Datum, Datenbank, Suchanfrage und die relevanten Treffer mit ihrer Nummer. Diese Aufstellung brauchen Sie für die Anmeldung und für die spätere Prüfung des Standes der Technik.
