Welche Schutzrechtsdatenbanken bieten kostenlose Recherchen?

Das Wichtigste auf einen Blick

Fünf amtliche Datenbanken decken Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs ohne Lizenzkosten ab.
DPMAregister und DEPATISnet betreibt das Deutsche Patent- und Markenamt, Espacenet das Europäische Patentamt.
EUIPO eSearch erschließt Unionsmarken und eingetragene Designs, WIPO Patentscope die PCT-Anmeldungen.
Für einfache Recherchen verlangt keine der fünf Datenbanken eine Registrierung.
Massenexporte sind überall begrenzt, einzelne Dokumente lassen sich meist als PDF sichern.

Diese fünf Datenbanken erfüllen die Aufnahmekriterien

Datenbank	Betreiber	Inhalt	Aktualisierung	Export
DPMAregister	DPMA	Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs	Registerdaten laufend	PDF einzelner Belege
DEPATISnet	DPMA	weltweite Patentliteratur	fortlaufend, Volltexte später	PDF, begrenzte Listen
Espacenet	EPA	über 150 Millionen Patentdokumente	laufend	CSV und PDF in Grenzen
EUIPO eSearch	EUIPO	Unionsmarken, eingetragene Designs	laufend	PDF, eingeschränkte Listen
WIPO Patentscope	WIPO	PCT-Anmeldungen, nationale Sammlungen	PCT-Daten laufend	PDF, kleine Ergebnismengen

Vier Bedingungen entscheiden über die Aufnahme in diese Liste. Die Recherche muss ohne Lizenzgebühr möglich sein, der Betreiber eine amtliche oder zwischenstaatliche Stelle, die Bestände müssen regelmäßig fortgeschrieben werden, und einzelne Dokumente sollen sich sichern lassen. Kommerzielle Plattformen mit befristetem Testzugang erfüllen das nicht.

Fünf kostenlose Schutzrechtsdatenbanken

DPMAregister

Betreiber: DPMA
Inhalt: Patente, Marken, Designs
Aktualisierung: laufend
Export: PDF einzelner Belege

DEPATISnet

Betreiber: DPMA
Inhalt: Weltweite Patentliteratur
Aktualisierung: fortlaufend
Export: PDF, begrenzte Listen

Espacenet

Betreiber: EPA
Inhalt: 150 Mio. Patentdokumente
Aktualisierung: laufend
Export: CSV und PDF begrenzt

EUIPO eSearch

Betreiber: EUIPO
Inhalt: Unionsmarken, Designs
Aktualisierung: laufend
Export: PDF, eingeschränkt

DPMAregister und DEPATISnet

DPMAregister führt die Registerdaten des Deutschen Patent- und Markenamts zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Die Expertenrecherche in DPMAregister erlaubt Feldkombinationen und zeigt den Verfahrensstand einzelner Akten. Registerdaten werden laufend fortgeschrieben, Veröffentlichungen folgen dem jeweiligen Verfahrensablauf.

DEPATISnet richtet sich auf die weltweite Patentliteratur. Der Dienst durchsucht mehr als 100 Millionen Dokumente, darunter Volltexte, und ergänzt Treffer um Klassifikationsangaben. Für Technologiefelder hilft die Internationale Patentklassifikation IPC, deren Aufbau das DPMA beschreibt. Ein Massenexport ganzer Trefferlisten ist nicht vorgesehen, einzelne Dokumente lassen sich als PDF speichern.

Espacenet, EUIPO eSearch und WIPO Patentscope

Espacenet ist die kostenlose Rechercheplattform des Europäischen Patentamts. Sie umfasst nach Angaben des EPA mehr als 150 Millionen Patentdokumente aus über 100 Ländern. Trefferlisten lassen sich als CSV-Datei ausgeben, jedoch nur in begrenztem Umfang.

EUIPO eSearch bündelt Unionsmarken und eingetragene Designs. Die Daten stammen aus dem Register des Amtes und werden laufend aktualisiert. Auswertungen zum Schutzrechtsgeschehen in Europa veröffentlicht die Beobachtungsstelle des EUIPO.

WIPO Patentscope erschließt PCT-Anmeldungen mit internationalen Recherchenberichten sowie nationale Sammlungen. Neue PCT-Daten werden zügig nachgereicht, ältere Volltexte erscheinen teils verzögert. Der Download ist auf einzelne Dokumente und kleine Ergebnismengen begrenzt.

In fünf Schritten zur belastbaren Trefferliste

Wer systematisch sucht, hält diese Reihenfolge ein:

Technologiefeld bestimmen und passende IPC-Klasse auswählen.
Im DPMAregister nach deutschen Schutzrechten und Verfahrensstand suchen.
Mit DEPATISnet die weltweite Patentliteratur ergänzen.
In Espacenet Familien und Zitate prüfen, in Patentscope die PCT-Akten.
Bei Marken und Designs EUIPO eSearch gegenprüfen.

Kosten und Exportgrenzen

Die Recherche in allen fünf Datenbanken kostet 0,00 Euro (Stand: 2025). Eine Anmeldung ist für Standardsuchen nicht erforderlich.

Kostenpflichtig werden erst Zusatzleistungen: amtliche Auszüge, beglaubigte Abschriften oder eine Recherche durch das Amt selbst. Die Beträge stehen in den Gebührenverzeichnissen in Euro, maßgeblich ist der Stand zum Zeitpunkt der Bestellung.

Ob Umsatzsteuer hinzukommt, hängt vom Anbieter ab. Privatwirtschaftliche Dienstleister berechnen 19 Prozent Umsatzsteuer, Ämter handeln hoheitlich.

Exportgrenzen zeigen sich bei großen Treffermengen. Espacenet begrenzt den CSV-Export, DEPATISnet und Patentscope liefern einzelne Dokumente statt ganzer Sammlungen. Wer tausende Treffer auswerten will, braucht eine eigene Datenaufbereitung.

Was kostenlose Recherchen nicht leisten

Recherchen ersetzen keine Rechtsberatung. Registerdaten zeigen den Verfahrensstand, aber keine Bewertung des Schutzbereichs oder des Verletzungsrisikos. Auch eine Ähnlichkeitsrecherche zu Marken bleibt eine Einschätzung, die Patentanwälte oder Rechtsanwälte vornehmen. Amtliche Fristen und Formvorschriften prüfen die Datenbanken ebenfalls nicht.

Häufige Fragen

Sind die fünf Datenbanken dauerhaft kostenlos?

Ja, die Rechercheoberflächen von DPMAregister, DEPATISnet, Espacenet, EUIPO eSearch und WIPO Patentscope sind ohne Lizenzgebühr nutzbar. Kosten entstehen erst bei amtlichen Auszügen oder beauftragten Recherchen.

Warum verlangt Patentscope für manche Funktionen eine Anmeldung?

Ein Benutzerkonto erweitert Funktionen wie Merklisten oder Suchhistorie. Für die reine Recherche in den PCT-Beständen ist es nicht nötig.

Wie aktuell sind die Registerdaten?

Registerdaten werden laufend fortgeschrieben. Patentliteratur erscheint je nach Amt mit Verzögerung, weil zwischen Anmeldung und Veröffentlichung 18 Monate liegen.

Welche Datenbank passt zu Marken und Designs?

Für Unionsmarken und eingetragene Designs ist EUIPO eSearch die erste Adresse, für deutsche Marken und Designs DPMAregister.