Erfindungen
Teil von Patentrecherche in Deutschland: Ämter, Werkzeuge und Ablauf
Patentrecherche beim DPMA und EPA je nach Frage wählen
Patentrecherche beim DPMA: Welche von vier Recherchearten zu Neuheit, Rechtsstand, Freiheit oder Wettbewerbsumfeld passt und welches Werkzeug sie braucht.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Die Frage bestimmt die RechercheartNeuheit vor der Anmeldung, Rechtsstand bei gefundenen Schutzrechten, Freiheit vor dem Markteintritt, Umfeld zur Beobachtung.
- Neu ist nach § 3 PatG, was nicht zum Stand der Technik gehört.
- Ein erloschenes Patent blockiert niemanden, ein laufendes schon.
- DPMAregister zeigt den Rechtsstand deutscher Schutzrechte, das Europäische Patentregister den europäischer Anmeldungen.
- Die Onlinerecherche ist kostenlos, Gebühren entstehen erst bei amtlichen Recherchen, Prüfungen und beglaubigten Auszügen.
Vier Anlässe und die passende Rechercheart
Welche Recherche Sie brauchen, hängt von der Frage ab, nicht vom Werkzeug. Vier Rechercheanlässe decken die typischen Situationen ab: die Anmeldung, ein gefundenes Schutzrecht, der Markteintritt und die Beobachtung von Wettbewerbern.
| Anlass | Rechercheart | Ergebnis, das Sie brauchen |
|---|---|---|
| Vor der Anmeldung | Neuheitsrecherche | Einschätzung, ob die Lösung neu und erfinderisch ist |
| Ein Schutzrecht ist aufgetaucht | Rechtsstandrecherche | Klarheit, ob es noch besteht und wer Inhaber ist |
| Vor dem Markteintritt | Freiheitsrecherche | Klarheit, ob fremde Schutzrechte verletzt werden |
| Laufende Marktbeobachtung | Umfeldrecherche | Überblick, woran Wettbewerber arbeiten |
Vier Recherchearten und ihre Leitfragen
Rechercheart
- Neuheit
- neu und erfinderisch?
- Rechtsstand
- noch in Kraft, Inhaber?
- Freiheit
- fremde Rechte verletzt?
- Umfeld
- woran arbeitet der Wettbewerb?
Leitfrage
- Neuheit
- DEPATISnet, Espacenet
- Rechtsstand
- DPMAregister, EPA-Register
- Freiheit
- DPMAregister, Espacenet
- Umfeld
- Espacenet, DEPATISnet
Werkzeug
- Neuheit
- Rechtsstand
- Freiheit
- Umfeld
Neuheits- und Freiheitsrecherche werden leicht verwechselt. Die Neuheitsrecherche fragt, ob die eigene Lösung neu ist, die Freiheitsrecherche, ob fremde Schutzrechte verletzt werden. Die erste begleitet die Anmeldung, die zweite den Markteintritt.
Neuheit prüfen, bevor angemeldet wird
Die Neuheitsrecherche vergleicht die eigene Lösung mit dem Stand der Technik. Maßstab ist § 3 PatG: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört.
Gesucht wird in DEPATISnet oder Espacenet, weil beide den weltweiten Stand der Technik abbilden. Eine Pflicht zur eigenen Recherche besteht nicht, das DPMA prüft die Neuheit im Prüfungsverfahren selbst. Sie senkt aber das Risiko, Aufwand in eine aussichtslose Anmeldung zu stecken.
Wer eine erste Recherche selbst durchführt, findet den Ablauf in fünf Schritten für Einsteiger. Protokollieren Sie Datum, Datenbank und Suchbegriffe; die Dokumentationscheckliste zeigt, was dazugehört.
Rechtsstand und Freiheit bei gefundenen Schutzrechten
Die Rechtsstandrecherche klärt, ob ein gefundenes Schutzrecht noch in Kraft ist. Für deutsche Schutzrechte ist DPMAregister die Quelle: Dort ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte. Ein erloschenes Patent blockiert niemanden, ein laufendes schon.
Für europäische Anmeldungen übernimmt das Europäische Patentregister des EPA diese Aufgabe. Seit dem 1. Juni 2023 kommt das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung hinzu, das ebenfalls dort geführt wird. Wie Anmelder aus Deutschland über DPMA, EPA und PCT ins Ausland gehen, ist ein eigenes Thema.
Die Freiheitsrecherche dreht die Blickrichtung. Nicht die eigene Neuheit steht im Mittelpunkt, sondern die Frage, ob fremde Ansprüche verletzt werden. Dafür dienen DPMAregister und Espacenet gemeinsam: das Register für den Rechtsstand, die Datenbank für die Dokumente.
Umfeld: Wettbewerber beobachten
Die Umfeldrecherche beobachtet Wettbewerber. Sie zeigt, in welchen Technologiefeldern ein Unternehmen zuletzt angemeldet hat. Gesucht wird in Espacenet und DEPATISnet, die den weltweiten Stand der Technik liefern, nicht im Register einzelner Länder.
Register für Rechte, Datenbanken für Technik
Die Werkzeuge teilen sich klar auf. DPMAregister ist das amtliche Register des DPMA für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs und zeigt Anmeldetag, Inhaber, gezahlte Jahresgebühren und laufende Einspruchsverfahren. Espacenet und DEPATISnet liefern Patentliteratur aus aller Welt.
Register prüfen Rechte, Datenbanken Technik
DPMAregister
- Betreiber
- DPMA
- Inhalt
- Schutzrechte
- Zweck
- Rechtsstand prüfen
- Kosten
- kostenlos
DEPATISnet
- Betreiber
- DPMA
- Inhalt
- Weltweite Patentliteratur
- Zweck
- Technik suchen
- Kosten
- kostenlos
Espacenet
- Betreiber
- EPA
- Inhalt
- 150 Mio. Dokumente
- Zweck
- Technik suchen
- Kosten
- kostenlos
Espacenet ist die kostenlose Datenbank des Europäischen Patentamts, DEPATISnet das Recherchesystem des DPMA. Wie sich die drei Werkzeuge im Detail unterscheiden, zeigt der Vergleich der drei Datenbanken.
Wo Sie Hilfe bekommen
Auskunft zur Anmeldung erteilt der Kundenservice des DPMA. In vielen Städten unterstützen die Patentinformationszentren bei der Recherche, mit Kursen und Einzelberatung.
Beim EPA beantwortet der Kundendienst Fragen zu Espacenet und zum Europäischen Patentregister. Ergänzende Merkblätter und Leitfäden des DPMA erklären die Suchmasken Schritt für Schritt.
Häufige Fragen
Welche Rechercheart brauche ich vor der Anmeldung?
Die Neuheitsrecherche. Sie vergleicht Ihre Lösung mit dem Stand der Technik nach § 3 PatG. Eine Pflicht dazu besteht nicht, sie senkt aber das Risiko einer aussichtslosen Anmeldung.
Wo prüfe ich den Rechtsstand eines europäischen Patents?
Im Europäischen Patentregister des EPA, dort sind Verfahrensstand, Inhaber und Einheitspatente dokumentiert. Deutsche Schutzrechte stehen in DPMAregister.
Ist die Recherche in DPMAregister und Espacenet kostenlos?
Ja. Beide Datenbanken sind frei zugänglich. Gebühren entstehen erst bei amtlichen Recherchen, Prüfungen und beglaubigten Auszügen.
