Patentrecherche für die DPMA Anmeldung: Klassifikation, Treffer und Dokumentationscheckliste

Das Wichtigste auf einen Blick

Rechercheschritte in fester Reihenfolge

Klassifikationsfelder, die die Trefferliste steuern

IPC-Symbole sind das Rückgrat jeder Recherche. Ein Symbol besteht aus Sektion, Klasse, Unterklasse, Hauptgruppe und Untergruppe, etwa H01M 10/0525 für Lithium-Ionen-Zellen. Die IPC wird regelmäßig überarbeitet, ältere Dokumente tragen deshalb veraltete Symbole. Wer nur ein Symbol sucht, verliert Treffer.

Kombinieren Sie mindestens zwei Symbole, ergänzt um Volltextfelder. Nützliche Felder sind Titel, Zusammenfassung, Anmelder, Erfinder, Prioritätsdatum und Zitierungen. Die CPC unterteilt feiner als die IPC und ist im EPA-Umfeld üblich. Reine Schlagwortsuche liefert Zufallstreffer, weil Anmelder Begriffe unterschiedlich wählen. In vielen Datenbanken verkürzt ein Sternchen den Wortstamm.

Fristen und Gebühren im Blick behalten

Anmeldung, Rechercheantrag und Prüfungsantrag reichen Sie über die Formulare und mehr des DPMA ein. Rechtsgrundlage der Kosten ist die Anlage zum Patentkostengesetz. Die Amtsgebühren werden ohne Umsatzsteuer erhoben, weil es hoheitliche Gebühren sind. Rechnungen von Patentanwälten und Übersetzern enthalten dagegen 19 Prozent Umsatzsteuer.

Eine Recherche vor dem Anmeldetag ist freiwillig. Die Anmeldegebühr ist bei elektronischer Einreichung niedriger als in Papierform.

Stand: Anlage zum PatKostG in der geltenden Fassung. Der Gesetzgeber hat die Sätze mehrfach geändert, prüfen Sie den Stand vor jeder Zahlung.

Anmeldegebühr und, falls mitbeantragt, die Recherchegebühr sind innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Anmeldung zu zahlen. Sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG).

Der Prüfungsantrag ist spätestens sieben Jahre nach dem Anmeldetag zu stellen (§ 44 PatG). Die Offenlegung erfolgt 18 Monate nach dem Anmeldetag. Für Auslandsanmeldungen läuft das Prioritätsjahr zwölf Monate. Das DPMA bietet zusätzlich kostenpflichtige Recherchen zum Stand der Technik an.

Treffer bewerten und Dokumentation prüfen

Der Recherchebericht des EPA bewertet Fundstellen mit X, Y oder A. X bedeutet, das Dokument zerstört die Neuheit allein. Y heißt, es ist nur in Kombination mit einem weiteren Y-Dokument relevant. A markiert den allgemeinen Stand der Technik. Übernehmen Sie diese Logik in Ihr Protokoll.

Notieren Sie zu jedem X-Treffer die Fundstelle und den Merkmalsvergleich mit den geplanten Ansprüchen. Ansprüche lassen sich vor der Anmeldung noch anpassen, nach der Offenlegung wird das schwieriger.

Wiederholen Sie die Recherche kurz vor der Anmeldung. Zwischen erster Suche und Anmeldetag können Monate liegen, neue Veröffentlichungen zählen zum Stand der Technik.

Häufige Fragen

Welche Formulare brauche ich beim DPMA?

Für die Anmeldung das Formular zur Erteilung eines Patents, dazu Erfinderbenennung und gegebenenfalls Vollmacht. Für Recherche und Prüfung gibt es eigene Anträge.

Wann muss die Anmeldegebühr gezahlt sein?

Innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Anmeldung. Danach gilt die Anmeldung nach § 6 des Patentkostengesetzes als zurückgenommen.

Reicht die kostenlose Recherche in Espacenet?

Sie deckt viele Volltexte ab, ersetzt aber keine Klassifikationsrecherche. Prüfen Sie zusätzlich DPMAregister, Familien und Zitate.

Wie lange kann ich mit dem Prüfungsantrag warten?

Bis zu sieben Jahre nach dem Anmeldetag. Ohne Prüfungsantrag wird die Anmeldung nicht erteilt.

Muss die Recherche dokumentiert werden?

Das DPMA verlangt kein Protokoll. Für Prüfungsverfahren, Verwertung und Verteidigung ist ein nachvollziehbarer Suchlauf trotzdem sinnvoll.